Landeskonferenz der Anti-Atom Bewegung in NRW

NRW Anti-Atom Landeskonferenz / Herbst 2013

Hallo liebe Leute!

Wir laden herzlich für den 24. November 2013 zu einer weiteren Landes­konferenz (LaKo) nach Müns­ter ein. Ziel dieses Treffens soll es sein, gemeinsame Aktionen und Schwerpunkte für die kommen­den Monate und 2014 zu planen und abzustim­men.

Datum: Sonntag, 24. November 2013

Uhrzeit: 12:00 bis ca. 17:00 Uhr

Ort: Paul-Gerhardt-Haus, Friedrichstr. 10, 48145 Münster

(nur 5 Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof entfernt; aus dem Hauptausgang raus und dann rechts runter, http://www.paul-gerhardt-haus-ms.de/).

Es gibt genug zu besprechen und zu planen, so z. B:

– Jülicher Atomdesaster: Atomkugeln doch nach Ahaus, Mega-Atommülltransport in die USA oder „Ertüchtigung“ bzw. Neubau Zwischenlager in Jülich? Verlagerung des AVR Be­hälters; Strategien und Vorschläge für gemeinsame Aktionen im Jahr 2014.

– Zwischenlager Ahaus: Jede Menge mehr Atommüll, Mauerbau im Jahr 2014?

– GNS Konditionierung in Duisburg-Wanheim, Atommüll-Drehscheibe für ganz Deutsch­land, weiterer Ausbau oder Verlagerung – wohin geht die Reise?

– Urananreicherungsanlage Gronau, Urantransporte – Wie weiter im Widerstand in NRW, bundesweit und international?

– Neue Bundesregierung: Auswirkungen auf die Energiewende, auf die Endlagerfrage und Atomstandorte in NRW…

– Jahrestage (Fukushima und Tschernobyl); Osteraktionen

Wir hoffen, Ihr könnt mit vielen Aktiven aus allen NRW-Regionen an dem Landestreffen teilnehmen und wünschen uns allen eine erfolgreiche Konferenz. Atomausstieg bleibt Handarbeit! In diesem Sinne bis zum 24.11.13 in Münster!

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen + SofA Münster + Bundesverband Bürger-initiativen Umweltschutz (BBU). Kontakt: AKU Gronau, c/o Siedlerweg 7, 48599 Gronau, 02562-23125.

www.keincastornachahaus.de www.sofa-ms.de www.bbu-online.de www.bi-ahaus.de

Jülicher Atommüll weiter ohne Genehmigung

Hier ein Artikel der „Aachener Nachrichten“ :

JÜLICH. Die 152 Castorbehälter mit Atommüll werden vorerst weiter ohne Genehmigung am Forschungszentrum Jülich (FZJ) lagern. Das FZJ schafft es nicht, bis zum 31. Dezember eine neue Erlaubnis für die weitere Aufbewahrung der 288161 hoch radioaktiven Brennelement-Kugeln aus dem ehemaligen AVR-Versuchsreaktor durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zu erwirken.

Das teilte das Forschungszentrum am Mittwoch nach einer Sitzung des FZJ-Aufsichtsrats mit. Die alte Genehmigung war am 30. Juni dieses Jahres abgelaufen. Derzeit lagern die Castorbehälter nur auf Grundlage einer Anordnung der Atomaufsichtsbehörde, des NRW-Wirtschaftsministeriums, am FZJ. Dabei handelt es sich um ein juristisches Hilfskonstrukt, das zeitlich bis zum Jahresende befristet ist. Ursprünglich hatte das FZJ beabsichtigt, bis dahin eine ordentliche Genehmigung zu erhalten. Wie das NRW-Wirtschaftsministerium auf Anfrage mitteilt, werde derzeit „vorsorglich“ eine weitere aufsichtliche Anordnung vorbereitet. Wie lange eine neue Anordnung befristet sein soll, könne aber derzeit noch nicht gesagt werden. „Das Atomgesetz sieht keine Mindest- oder Maximaldauer für Anordnungen vor“, heißt es im Ministerium

Zur Begründung, warum derzeit noch keine Genehmigung erteilt werden kann, teilt das BfS auf Anfrage unserer Zeitung mit: „Nach wie vor hat das FZJ wesentliche Unterlagen zum Nachweis der Sicherheit des Zwischenlagers in Jülich nicht eingereicht. Daher ist eine positive Bescheidung des Antrags des FZJ zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich.“ Demnach geht es vor allem um den Nachweis der Erdbebensicherheit, für den „noch Baugrunduntersuchungen durchzuführen sind“.

Beim FZJ heißt es indes, „dass als Voraussetzung für die Erteilung einer Genehmigung zusätzliche bauliche Maßnahmen erforderlich sind“. Dabei soll es nach Informationen unserer Zeitung besonders um den Schutz vor Flugzeugabstürzen gehen. Diese Baumaßnahmen könnten erst im Jahr 2014 beendet werden, teilt das FZJ mit.

Leserkommentare

Jülicher Atommüll weiter ohne Genehmigung – Lesen Sie mehr auf:
http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/region/juelicher-atommuell-weiter-ohne-genehmigung-1.702308#plx272675162

Pressemitteilung zu Westcastoren aus Jülich

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
Aktionsbündnis Stopp Westcastor

Pressemitteilung 17.11.2013

Die Zeit läuft ab – Westcastoren nur noch 42 Tage geduldet! Verkündet Aufsichtsrat am Mittwoch Castortransporte nach Ahaus?

56 Tage nach der Bundestagswahl und 42 Tage vor Ablauf der atomrechtlichen Duldung der Westcastoren in Duisburg befürchten die Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland und Jülich einen Beschluss von Castortransporten nach Ahaus in der Aufsichtsratssitzung des Forschungszentrums Jülich am Mittwoch, den 20.11.2013. Und es dürfte die letzte Aufsichtsratssitzung vor Ablauf der Duldung sein.
Zur Erinnerung: Die Genehmigung des Jülicher Zwischenlagers war am 30. Juni diesen Jahres erloschen, seitdem gilt eine atomrechtliche Duldung der Düsseldorfer Atomaufsicht, ausgesprochen durch den Wirtschaftsminister Duin von der SPD. Weiterhin wird seitdem immer wieder beteuert, der Atommüll solle in die USA. Die AtomkraftgegnerInnen schenken Politik, Forschungszentrum und der GNS als Betreiberin des Ahauser Atommülllagers jedoch wenig Glauben, dass die Westcastoren nicht nach Ahaus sollen.

Die Landesregierung schweigt seit Wochen

Die Transportkosten in die USA werden mit ca. 450 Millionen Euro veranschlagt und im Forschungszentrum Jülich wird nicht auf ein neues, weniger unsicheres und kostengünstigeres Zwischenlager hin gearbeitet. Von der rot-grünen Landesregierung gibt es zum Thema Westcastoren seit Wochen keine Wortmeldungen egal ob zum Zwischenlagerneubau in Jülich, zum BZA Ahaus oder USA – auch nicht auf Nachfrage der Anti-Atomkraft-Initiativen. Und eine Bundesregierung, die zu diesem hochbrisanten Thema arbeitet gibt es immer noch nicht.
Die Initiativen erwarten jetzt, dass sowohl die Rot-Grüne Landesregierung, als auch das Forschungszentrum und die noch regierende Bundesregierung so tun, als gäbe es keine Alternative zu den Transporten nach Ahaus. Da wird dann von „Sachzwängen“, „rechtlichen Vorschriften“ und „Sicherheitsmaßnahmen“ die Rede sein. Dass die Halle in Ahaus kaum besser und sogar älter als die Jülicher ist, spielt offenbar keine Rolle. „Wir durchschauen die Verschleppungstaktik des FZJ nach dem Motto ‚Hauptsache weg von hier‘. Wir fordern in dieser Situation die Bundesregierung und die Verantwortlichen des FZJ auf, die Pläne für den Neubau eines Zwischenlager in Jülich ab sofort massiv zu forcieren, es ist offensichtlich von allen schlechten Lösungen die z.Zt. sicherste und wie jetzt bekannt wurde, die kostengünstigste Variante“, so Siegfried Faust vom Bündnis „Stopp Westcastor“.

USA Transport purer Wahnsinn!

Ein Mega-Übersee-Atomtransport dieser brandgefährlichen und graphitummantelten Atomkugeln in die USA ist der pure Wahnsinn und gefährdet Mensch und Umwelt. „Wir sind überzeugt davon, dass es keine sichere Lagerung für Atommüll geben kann, auch in den USA nicht! Den Atommüll hin und her zu transportieren, löst überhaupt keine Probleme. Die Schlussfolgerung aus diesem Atommülldesaster ist die sofortige Schließung aller Atomanlagen“, erläutert Willi Hesters vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Widerstandsaktionen in Planung

Die Transportabsichten, egal ob nach Ahaus oder in die USA, werden auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen. Schon am kommenden Wochenende findet die NRW Anti-Atom-Landeskonferenz in Münster statt. Und dort werden bereits gemeinsame, auch bundesweite Widerstandsaktionen besprochen.

Pressekontakt:
Siegfried Faust 0157-7507598
Willi Hesters 0151-157 157 80

Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen ist ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen und Anti-Atomkraft-Gruppen im Münsterland. Ihm gehören die „BI Kein Atommüll in Ahaus“, die „Initiative für den sofortigen Atomausstieg Münster“, der „Arbeitskreis Umwelt Gronau“ und die „Initiative Kein Castor nach Ahaus“ sowie Einzelpersonen aus dem Münsterland an.

www.westcastor.de www.kein-castor-nach-ahaus.de www.sofa-ms.de

Energiewendedemo in Berlin am 30.11.13

Energiewende retten – AKW abschalten!
30.11. – Berlin: Bundesweite Demonstration

Uns stinkt es gewaltig! Wir sind doch nicht gegen Atomkraft auf die Straße gegangen, damit jetzt die Braunkohle boomt. Wir sehen nicht ein, dass flexible Gaskraftwerke stillgelegt werden, während hochgefährliche Atommeiler mit voller Last weiterlaufen. Uns nervt es kolossal, dass nur noch über Strompreise diskutiert wird statt über die Kosten der Klimakatastrophe und des Atommüll-Desasters.

Es droht ein Ausbremsen der Erneuerbaren und ein „Weiter so“ bei Kohle und Atom. Die Lobbyisten der Stromkonzerne sind derzeit in Berlin so aktiv wie lange nicht. Sie sehen die Chance, das Rad zu bremsen oder gar zurückzudrehen.

Nicht mit uns! Es ist Zeit, wieder auf die Straße zu gehen.
Kommt zur großen Energie-Demo! Fahrt mit uns im Zug nach Berlin!
Wir bieten Euch preisgünstige Tickets an. Mehr dazu erfahrt Ihr hier:http://www.antiatombonn.de/
Die Demonstration beginnt um 13:00 h und endet um 16:30 h mit entsprechenden Kundgebungen vor dem Berliner Hbf.
Zwischen 14:00 h und 15:30 h ziehen wir durchs Regierungsviertel.

Fortsetzung und (wahrscheinlich) Abschluss des Prozesses wg. Widerstands gg. Vollstreckungsbeamte bei Castorblockade 2011 am kommenden Donnerstag, 14.11.2013

Hallo liebe Anti-AKW-AktivistInnen, Linke und sonstige Menschen guten Willens,

am vergangenen Dienstag fand vor dem Landgericht Darmstadt der erste Verhandlungstag eines zweitinstanzlichen Prozesses gegen mich statt, weil ich mich angeblich am 25.11.2011 anlässlich eines Blockadevesuchs gegen einen Castortransport des Widerstands gegen Beamte einer sogenannten „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE 18) schuldig gemacht haben soll. Diese Einheit ist ja in der Region bestens bekannt.

Nach stundenlangen und teilweise sehr spannenden Aussagen von BFE- und BundespolizeibeamtInnen sowie einer Reihe von AktivistInnen, die zugleich mit mir festgenommen worden waren, geht es am kommenden Donnerstag mit weiteren Zeugenaussagen und – voraussichtlich – der Urteilsverkündung weiter.

Im April hatte mich das AG Darmstadt in erster Instanz zur Zahlung von 40 Tagessätzen verurteilt, was mir zuviel und der Staatsanwaltschaft zuwenig war.
Darum auf beiderseitigen Wunsch nun die zweite Instanz.

Der kommende Verhandlungstag findet also am
Donnerstag, 14.11., 9:00 Uhr, Landgericht Darmstadt,
Mathildenplatz 15, 64283 Darmstadt
Saal 10

statt.

Ich freue mich sehr über hoffentlich zahlreich anwesende UnterstützerInnen!
Wenn Ihr diese mail weiterschickt, ist das sicher auch schon eine Unterstützung.

Zum bisherigen Verlauf des Prozesses sowei einer politischen Erklärung meinerseits zum Ganzen:

http://wurfbude.wordpress.com/2013/04/16/es-ist-eben-nicht-so-einfach-40-tagessatze-wegen-zivilen-ungehorsams-gegen-einen-castortransport/

Solidarische Grüße,
Hans Christoph

Atommüll soll aus Jülich in die USA exportiert werden

Nach Informationen des „Spiegel“ sollen sich die Kosten eines Transportes der Westcastoren auf ca. 450 Millionen Euro belaufen und ist damit mehr als doppelt so teuer, wie ein Neubau einer Lagerhalle in Jülich. Diesen Vergleich stellte die Organisation“Westcastor“ an auf ihrer Homepage: www.westcastor.de

Trotz Kostenexplosion: Forschungszentrum beharrt auf Atommülltransport in die USA
Auf eine schriftliche Anfrage der Jülicher Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 7.9.2013 über den weiteren Umgang mit den Castorbehältern erklärte der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende des Jülicher Forschungszentrums (FZJ), dass das FZJ nach wie vor der Aufsichtsratsbeschluss vom November 2012, der einer Verlagerung der etwa 300.000 Brennelemente aus dem Hochtemperaturreaktorbetrieb in Jülich in die USA Priorität verlieh, festhalten wolle. Eine Verlagerung dieser Brennelementkugeln nach Ahaus wäre dagegen weder geplant, noch gäbe es entsprechende Aktivitäten.
In Bezug auf die erneut auslaufende Genehmigung für das derzeitige Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ teilte er mit, dass mit „höchster Intensität“ daran gearbeitet werde, beim Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) eine weitere Genehmigung bis zum 30.6.2016 zu erwirken

Austtellung Beton im Gleis wurde am 28.10.13 in KÖLN eröffnet

Ausstellung zu “Beton im Gleis” 28.5 bis 5. November
Aktionsformen der Anti-AKW-und anderen Bewegung

Diese Ausstellung informiert über die Geschichte, Hintergründe und Folgen gelungener Ankett-Aktionen in Betonblöcken – eine kreative Widerstandsform, die nicht nach dem Lösen aus dem Gleisbett gegessen und verdaut ist. Mit der Ausstellung wird die Motivation der Aktivist_innen, sich einer solchen Belastung auszusetzen aufzeigt und das zähe juristische Nachspiel beleuchtet. Für die Besucher_innen wird eine Gleisblockade mittels möglichst realistisch nachgebauter Attrappen physisch und psychisch erlebbar.

Ferner soll der vielseitige Protest gegen den atomaren Wahnsinn sichtbar gemacht werden. Nur durch die Vielfalt, das Zusammenspiel und die Solidarität der verschiedenen Aktionsformen konnte die Anti-Atom-Bewegung in den Jahrzehnten ihres Bestehens so stark werden.

Eröffnung mit einer Abendveranstaltung u.a. mit
– Komitee für Demokratie und Grundrechte
– dem “Maulwurf” aus dem Hambacher Forst
– Ausstellungsmacherinnen
Montag, den 28.10.2013 19.30 Uhr im Saal vom NFH

Die Ausstellung beginnt mit der Veranstaltung und ist dann geöffnet bis 5. November.

Wochentags 17-19 uhr
Wochenende 15-18 Uhr
im Gartenhaus vom NFH.

weiteres folgt noch

Seite von den AusstellungsmacherInnen:

http://blockblog.blogsport.eu/

Pressemitteilung zum Atomtransport heute durch Köln

PRESSEMITTEILUNG
——————–

Heute am 23.10.13 durchfuhr Köln ein Atommülltransport.
Um 14:57 Uhr wurde der Transport auf den Gleisen am Bahnhof Köln – Mühlheim gesichtet.
Die strahlende Fracht durchfuhr Köln – Mühlheim ohne jegliche Sicherheitsbegleitung oder sichtbare Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung.

Der transportierte Stoff mit der Gefahrstoffnummer 70- 3321 war vermutlich Uranoxid U3O8 auf dem Weg von Pierrelatte in Frankreich in die Urananreicherungsanlage in Gronau-Westfalen.

Wir protestieren gegen diesen Atomtransport und fordern das Verbot von allen Atomtransporten und die sofortige Stillegung ALLER Atomanlagen weltweit!

AAPK
Anti_Atom_Plenum Köln

Graswurzelwerkstatt
c/o Gesundheitsladen
Venloer Str.46 / 50672 Köln

nr.: 0177 51.37.560 (Presse)

www.antiatomplenum.blogsport.de
www.antiatomkoeln.de





Vasdorf Prozess eingestellt

Pressemitteilung
Posted on October 18, 2013

Pressemitteilung und Veranstaltungshinweis mit Bitte um Veröffentlichung

Lüneburg, 18.10.2013

Beton – es kommt drauf an, was man draus macht!

Castor-Prozess in Lüneburg vor Beginn beendet.

Staatsanwaltschaft macht Rückzieher – Gericht stellt Verfahren ein. Ausstellung findet wie geplant statt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gestern Nachmittag hat die Staatsanwaltschaft Lüneburg den Angeklagten die Einstellung des Verfahrens nach §153a StPO gegen die Zahlung einer Geldbuße angeboten. Anstatt die von der Staatsanwaltschaft geforderte Geldstrafe von je 1100 € zu zahlen, spenden die Aktivist_innen nun je 250 € an den Verein „Kinder von Tschernobyl“.

Der letzte CASTOR-Transport ist schon zwei Jahre her, die juristischen Folgen beginnen gerade erst. So auch für die vier freien Aktivist_innen, die beim CASTOR 2011 eine der spektakulärsten Aktionsformen wählten: Sie ketteten sich mit den Armen in einer unter den Gleisen verborgenen Betonkonstruktion an, in Höhe der Ortschaft Vastorf. Die Polizei war 15 Stunden damit beschäftigt, die Vier aus dem Betonblock zu lösen, in dieser Zeit konnte der Zug nicht weiterfahren.

Da der atomare Wahnsinn dessen ungeachtet weitergeht, thematisieren wir dieses auch weiterhin. Wir, die Vastorf-Aktionsgruppe, laden dazu am Montag um 10 Uhr 30 ins Info-Cafe´ Anna & Arthur in der Katzenstraße 2 in Lüneburg ein. Dort werden wir über Atomkraft, ihre Risiken und juristische Folgen von Aktionen sprechen und über die Vastorf-Aktion berichten.

Im Anschluss daran werden wir durch die Ausstellung „Beton im Gleisbett“ führen, die ebenfalls in diesen Räumen zu sehen ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Aktionsgruppe Vastorf

Prozess Castorblockade in Lüneburg

14. Oktober 2013 | http://www.contratom.de/2013/10/14/prozess-wegen-betonblockade-des-gorleben-castors/

Prozess wegen Betonblockade des Gorleben-Castors

Am kommenden Montag beginnt in Lüneburg der Prozess gegen die vier Aktivist_Innen der Betonblock-Aktion in Vastorf beim Castortransport 2011. Unter dem Motto “Beton – es kommt drauf an, was man daraus macht!” rufen sie zu Solidarität auf.

Für 15 Stunden machten die Aktivist_Innen die Durchfahrt des letzten Atommülltransports nach Gorleben über die Bahnstrecke von Lüneburg nach Dannenberg unmöglich. In der Höhe von Vastorf bei Km 219,1 ketteten sie sich an eine unter dem Gleisbett verborgene Betonkonstruktion. Die Polizei hatte sehr große Schwierigkeiten, den Betonklotz zu knacken und die vier aus dem Gleis zu entfernen. Um den Transport dennoch so rasch wie möglich durchzupeitschen, drohten sie zwischendurch mehrmals mit der Amputation unserer Arme, in der Hoffnung, uns dadurch zur Aufgabe zu bewegen.

Nun soll den Aktivist_Innen der Prozess gemacht werden. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg sieht in der Aktion eine “verwerfliche Gewaltausübung” und nicht den Versuch, eine reale Gefahr öffentlich zu machen und abzuwenden. Der Vorwurf lautet: Störung öffentlicher Betriebe und Nötigung.

Die erste Verhandlugn findet am 21. Oktober um 9.00 Uhr im Amtsgericht Lüneburg, Am Ochsenmarkt 3, 21335 Lüneburg (Raum 8 ) statt.
weitere Infos: http://blockcastor.wordpress.com/
Spendenkonto: Spenden und Aktionen,
Konto Nr.: 92881806, Volksbank Mittelhessen
BLZ: 513 900 00, Betreff: „Gleisblockade Vastorf“

Video (1:00): Gleisblockade Barendorf/Vastorf – Teil 1 –> http://www.graswurzel.tv/v182.html
27.11.2011 In Vastorf bei Lüneburg haben sich vier Aktivist_innen mittels einer Betonkonstruktion im Gleisbett verankert. Die Polizei erscheint zunächst ratlos. Nach 12 Stunden Blockade konnte der erste der vier Protestierenden befreit werden. Die Aktivist_innen protestieren mit der Aktion gegen die Atomwirtschaft, die sie als „Auswuchs des Kapitalismus, der Profitinteressen vor Menscheninteressen stellt“ ansieht.

Video (1:51): Gleisblockade Barendorf/Vastorf – Teil 2 –> http://www.graswurzel.tv/v188.html
27.11.2011 Insgesamt 15 Stunden gelang es den Aktivist_innen in Vastorf erfolgreich die Einsatzkräfte in Atem zu halten. Alle Beteiligten waren höchst erfreut über das erfolgreiche Gelingen der Aktion. Eine kleine Gruppe von Castorgegnern bekundete ihre Solidarität in dem sie in Nähe der Blockade selbst die Gleise besetzten.


ATOMAUSSTIEG??? – DENKSTE !
—> Info-Flyer Pseudoausstieg (pdf)

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Die Atomkonzerne enteignen – Jede/r kann das!
Du selbst hast es in der Hand, wer an Deinem Stromverbrauch verdient und wohin die Gewinne fließen.
Deshalb zu einem Ökostrom-Anbieter wechseln, der wirtschaftlich nicht mit den Energie-Multis verflochten ist!
—-> http://atomkraftendedarmstadt.blogsport.de/atomausstieg-selber-machen/
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