Du stehst unter Anklage : Vattenfall vs. Deutschland

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Bereits im April 2009 hat Vattenfall die Bundesrepublik Deutschland wegen Verschärfung von Umweltauflagen ( Einplanung und Bau einer Fischtreppe in der Elbe) beim Bau und Betrieb des Kohlekraftwerks Hamburg Moorburg vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitionsstreitigkeiten (ICSID) auf Schadenserstaz in Höhe von 1,4 Mrd. Euro verklagt.
Dieses Verfahren wurde per einvernehmlicher Einigung ausgesetzt, bis heute sind die Inhalte dieser Einigng der Öffentlichkeit nicht bekannt.

Ende Mai 2012 hat der Atomkonzern Vattenfall beim internationalen Schiedsgericht (ICSID) eine neue Klage, gegen den Atomausstieg in Deutschland, eingereicht.
Der Konzern fordert milliardenschweren Schadensersatz aus Steuergeldern für die Stilllegung der AKWs Krümmel und Brunsbüttel.

Auch in anderen Sektoren, etwa bei Bergbau-, Land- oder Finanzgeschäften greifen transnationale Konzerne immer häufiger zum Instrument der sogenannten
Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit, um gemeinwohlorientierte Politik zu bekämpfen.

Konzern-Klagen gegen demokratische Politik – ein schönes Geschäft für Atomkonzerne u. Anwaltsfirmen

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zu dieser spannenden Abendveranstaltung, die die Hintergründe der Thematik und die Rolle der UNCTAD beleuchtet.
Wer möchte, kann am nächsten Tag an einem JournalistInnen-Workshop teilnehmen.

Kölner Anti-Atom Plenum * Philippinenbüro * PowerShift * Attac Köln * Corporate Europe Observatory * FIAN *
in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung
laden ein zur Studienvorstellung und Diskussionsveranstaltung:
Konzern-Klagen gegen Atomausstieg, Menschenrechte und Umweltschutz
Wie Atom-, Agrar- und Anwaltsfirmen mit internationalen Investitionsverträgen Kasse machen
Termin: Dienstag, den 30. Oktober 2012, 19.30 – 22 Uhr
Ort: Alte Feuerwache Köln, Melchiorstr. 3

MOX Transporte nach Grohnde DEMO

Mobilisierung zur Demo am 3. November

November-Demo gegen MOX – quasi zur klassischen Gorlebenzeit!

Die STOPPT MOX Demo mit einer Streckenbegehung am 3. November bekommt immer mehr Zulauf. Nun werden Mitfahrgelegenheiten organisiert, die Demonstranten und Aktivisten zu dem beiden Demo-Orten in Nordenham und Emmerthal (AKW Grohnde) fahren können.
Wer noch unschlüssig ist, kann sich informieren und sich dem Protest anschließen.

http://grohnde.wordpress.com/

 

Wir bieten eine Mitfahrgelegenheit nach Grohnde an am 3.11.12
Wer Interesse hat bitte melden unter:

antiatomplenumkoeln@gmx.de

 

oder:

Tel.: o177/51.37.560

Um einen Bus anzumelden oder ein anderes Angebot oder Gesuch für die Anreise einzutragen, nutze bitte dieses Formular.

Gemeinsame Pressemitteilung aus Jülich und Aachen zum HTR

Hochtemperaturreaktor- Kongress in Japan- und Jülich/Aachen sind dabei!
Am 29.Oktober beginnt ausgerechnet im von der Fukushima- Katastrophe gebeutelten Japan eine Konferenz zu der als gescheitert zu betrachtenden Technologie der Hochtemperaturreaktoren (HTR). Aus Deutschland werden „Experten“ von der RWTH Aachen (LRST) und dem Forschungszentrum Jülich, der TU Dresden sowie dem Helmholtz- Zentrum Dresden im Land der aufgehenden Sonne zur Hochtemperaturtechnologie, die in Jülich und Hamm nachweislich gescheitert ist (neben zahlreichen, auch drastischen Störfällen /1978 kam es in Jülich fast zum Supergau!/ sowie unkontrollierbarer Temperaturentwicklung im Reaktor weit über der Zulässigkeit) in insgesamt 10 Vorträgen referieren.
Den Versuchen, diese gefährliche Technologie trotz der zahlreichen Pannen in Deutschland weltweit weiter vermarkten zu wollen, muss ein für alle mal ein Riegel vorgeschoben werden!
In Jülich stehen 152 Castorbehälter mit 300 000 Brennelementen aus der HTR/AVR Forschung, für die es zur Zeit keine Lösung einer sichern Zwischenlagerung gibt. Weiterer hoch verstrahlter HTR- Müll aus Hamm lagert in 305 Castoren in Ahaus. Einiger Müll des Jülicher AVR, insbesondere verstrahlte Graphitkugeln, wurde sogar in die Asse verschoben. Dazu kommt ein verstrahlter Reaktorbehälter, der in Jülich nicht nur einen kontaminierten Boden unterhalb seines Standortes hinterlässt, sondern für wahnsinnig viel Steuergeld umgelegt und einige hundert Meter von derzeitigen Standort entfernt zwischengelagert werden soll… WEITERLESEN

http://www.westcastor.de/pm-htr.pdf

 

Pressemitteilung: Atommülltransport durch Köln

P R E S S E M I T T E I L U N G

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Am heutigen Dienstag, den 23.10.12 fuhr ein Transport mit hochgefährlichem Atommüll durch die Stadt Köln ohne jegliche Sicherheitsmassnahmen oder- begleitung.

Hierbei handelt es sich um einen Zug mit Uranhexafluorid auf dem Weg von der Urananreicherungsanlage in Gronau über Münster HBF.,Hamm,Köln-Mühlheim, Köln-Gremberg,Bonn, Koblenz, Trier nach Pierrelatte in Südfrankreich.

Uranhexafluorid ist Teil der „atomaren Kette“, mit der die Brennstäbe für Atomkraftwerke in der Brennelementefabrik Lingen hergestellt werden.

Uranhexafluorid ist leicht entzündlich. Bei nur 60 Grad Celsius reagiert es zu Flusssäure. (etwa bei einem Unfall mit der Diesel betriebenen Lok, die mehrere 1000 Liter Treibstoff mitführt, welche als Brandbeschleuniger dienen können).

Flusssäure wirkt tödlich auf den Menschen in einem Umkreis von 5 km bei Austritt.

Was das für Köln bedeuten würde, braucht man nicht zu erläutern!

Einen Anschlag durch Terroristen wollen wir uns erst gar nicht vorstellen.

Daher fordern wir die sofortige Einstellung der Transporte durch Köln und anderswo!

Weitere Informationen finden Sie auf:

http://www.sofa-ms.de

 

http://www.sofa-ms.de/uran/uran.html

 

Pressereaktionen:

http://www.report-k.de/Koeln/Lokales/Radioaktives-Material-heimlich-auf-dem-Schienenweg-durch-Koeln-transportiert-12966

Protokoll: NRW Landeskonferenz in Köln

 
NRW Landeskonferenz in Köln
Sonntag, den 26.8.12 von 12:00 -18:00 Uhr

 
Eingeladen waren alle Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen, die sich gegen Atomkraft im Lande bereits einsetzen oder zukünftig einsetzen wollen. Gemeinsam haben wir uns über aktuelle atompolitische Themen in NRW informiert, Aktionen geplant und uns für eine gute Zusammenarbeit vernetzt.
Die Ergebnisse können im folgenden PDF eingesehen werden.

 

 
Protokoll der Veranstaltung als PDF:
protokoll_anti_atom_landeskonferenz_nrw2012
 

 
http://antiatomplenum.blogsport.de/presse-service/landeskonferenz-der-anti-atom-initiativen-nrw/
 
 

Pressemitteilung der NRW Landeskonferenz der Anti-Atom Initiativen

Landeskonferenz (LaKo) der nordrhein-westfälischen Anti-Atomkraft-Initiativen

c/o Kölner Anti-Atom-Plenum
Graswurzelwerkstatt im Gesundheitsladen
Venloer Str.46, 50672 Köln
www.antiatomplenum.blogsport.de/, Tel.: 0177/5137560

c/o AntiAtom-Euskirchen
Nideggener Str. 5, 53881 Euskirchen, www. antiatomeuskirchen.blogsport.de/

c/o Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
Siedlerweg 7, 48599 Gronau, www.aku-gronau.de, 02562-23125

c/o Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V.
Prinz-Albert-Str. 55, 53113 Bonn, www.bbu-online.de, Tel.: 0228-214032

Gemeinsame Pressemitteilung

Anti-Atomkraft-Landeskonferenz lehnt Atommülltransporte von NRW in die USA ab – Aktionsfahrplan 2012 / 2013

(Köln, Bonn, Düsseldorf, 31.08.2012) Die Landeskonferenz (LaKo) der nordrhein-westfälischen Anti-Atomkraft-Initiativen hat bei ihrem ersten Treffen nach den Sommerferien in Köln mögliche Atommülltransporte mit 152 Castorbehältern vom Jülicher Atomforschungszentrum in die USA abgelehnt. Bei der Landeskonferenz kamen zahlreiche Anti-Atom Initiativen aus ganz NRW zusammen, um sich auszutauschen und neue Aktionen zu planen. Ein wichtiges Konferenzthema war das Atom-Forschungszentrum Jülich, in dem der Atomare Versuchsreaktor (AVR) im Jahre 1978 einen schweren Unfall hatte und nur um Haaresbreite am „Super-Gau“ vorbei schlitterte. Der besagte AVR soll nun gekippt und 200 Meter weiter in ein Zwischenlager verbracht werden. Dieses Vorgehen wurde bei der Konferenz kritisiert und die Erstellung eines autonomen Sicherheitsgutachtens wurde gefordert.

Landeskonferenz lehnt Atommülltransporte generell ab

Vor den Sommerferien war der Castor-Atommüllexport von Jülich in die USA als fragwürdige Alternative zur Atommüllverbringung in das Atommüll-Lager in Ahaus seitens des Forschungszentrums und der NRW-Landesregierung ins Gespräch gebracht worden. Die Landeskonferenz lehnt als Zusammenschluss zahlreicher Anti-Atomkraftinitiativen und
Umweltverbände in NRW Atommülltransporte generell ab und spricht sich gegen eine Atommüllverschiebung von Jülich nach Ahaus und auch gegen Atommülltransporte von Jülich in die USA aus. Die Transporte sind nach Angaben der Anti-Atomkraft-Landeskonferenz hochgefährlich. Zudem ist völlig unklar, was mit dem Jülicher Atommüll in Ahaus bzw. in den USA passieren soll. Der ehemalige Mitarbeiter des Jülicher Forschungszentrums, Herr Dr. Rainer Moormann, führte bei der Konferenz aus, dass die Brennelemente nicht unter das „Proliferationsabkommen“ fallen, da der Abbrandzustand zu weit fortgeschritten sei.

Scharfe Kritik an der NRW-Landesregierung

Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf wird von der Anti-Atomkraft-Bewegung zwischen Rhein und Weser scharf kritisiert. Mit der Urananreicherungsanlage in Gronau wird in NRW eine Atomfabrik betrieben, mit deren angereichertem Uran Atomkraftwerke in aller Welt betrieben werden. Die Landesregierung sieht tatenlos zu und unternimmt auch nichts gegen die zahlreichen Urantransporte, die auf ihrem Weg von und nach Gronau quer durch ganz NRW rollen – mit Sonderzügen oder LKW-Konvois. Regelmäßige Atommülltransporte mit dem abgereicherten Uranhexafluorid (UF6) von Gronau nach Pierrelatte in Südfrankreich fahren durch dicht besiedelte Gebiete wie Münster und Hamm, durch das Ruhrgebiet, sowie durch Städte wie Köln, Bonn, Koblenz und Trier. Solche Transporte, die zudem in der Regel ohne jegliche Sicherheitsmassnahmen und Begleitung erfolgen, sind sofort einzustellen! Uranhexafluorid reagiert mit Luft, z. B. bei einem Unfall mit Brand, zu Flusssäure, die bei Austritt in einem Radius von 5 km zum Tode führt. Ebenfalls scharf kritisiert wurde die Landesregierung für die neue Genehmigung der GNS-Atommüllfabrik in Duisburg, die nach Abschluss der Koaltionsverhandlungen noch eine neue Genehmigung erhalten hat.

Atomkraftwerke und Atomanlagen in der Nachbarschaft von NRW und anderswo stoppen!

Die Atomanlage im belgischen Tihange, wo seit Jahren 2 Liter radioaktives Wasser täglich austreten, ohne dass die Behörden das Leck lokalisieren können, war ein weiterer Tagesordnungspunkt der Konferenz. Ein neues Problem dieses AKWs sind eventuelle Risse im Reaktorbehälter (Block2), die am 10. September 2012 untersucht werden sollen. Die NRW-Landeskonferenz der Anti-Atomkraft-Initiativen fordert von der belgischen Regierung die sofortige Stilllegung des AKW Tihange! Grundsätzlich wird die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen gefordert. Eine Zusammenarbeit mit belgischen und niederländischen Gruppen und Verbänden soll für den internationalen Widerstand angestrebt bzw. intensiviert werden. Hier sind v .a. die UnterzeichnerInnen des offenen Briefs der Euregio-Anti-Atom-Initiativen von Mitte Juli gefordert. (http://antiatomeuskirchen.blogsport.de/2012/07/20/laufzeitverlaengerung-fuer-lecken-atomreaktor-tihange-1-ein-offener-brief/ )

In der Nachbarschaft von NRW liegen derzeit neue Katastrophenschutzpläne für die niedersächsischen Atomkraftwerke Lingen II und Grohnde aus. Zu diesen Plänen können noch etwa eine Woche Stellungnahmen bei den zuständigen Behörden in Niedersachsen eingereicht werden. (http://www.grohnde-abschalten.de).

Schulterschluß in der Umweltbewegung

Die Anti-Atomkraft-Initiativen in NRW werden sich weiterhin an bundesweiten und grenzüberschreitenden Anti-Atomkraft-Demonstrationen beteiligen und sie werden auch in NRW konsequent ihre Aktionen für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen fortsetzen. Dabei wird ein enger Schulterschluß mit anderen Strömungen der Umweltbewegung begrüßt: Mit Initiativen gegen Kohlekraftwerke, mit Initiativen gegen die unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) und mit Initiativen aus der Friedensbewegung. Gebündelt wird auch der Widerstand gegen den Braunkohleabbau im Hambacher Forst.
Die KonferenzteilnehmerInnen vernetzten sich mit den Anti-Kohle-AktivistInnen und planen eine gemeinsame Konferenz vom 9.11. – 11.11.12 ebenfalls in Köln. Der Zusammenschluss soll die Energiewende in eine umweltfreundliche Richtung vorantreiben (www.ausgeco2hlt.de).

Aktionsfahrplan 2012 / 2013

Die Landeskonferenz (LaKo) der nordrhein-westfälischen Anti-Atomkraft-Initiativen ruft gemeinsam mit dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und weiteren Umweltverbänden sowie den regionalen Anti-Atomkraft-Zusammenschlüssen wie etwa dem
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen oder dem „Aktionsbündnis Stop Westcastor“ u. a. zur Teilnahme an den folgenden Veranstaltungen auf:

29.09., internationaler Uran-Aktions-Tag, u. a. mit Aktionen in Gronau, Duisburg und Essen (www.uranium-action-day.info)

29.09., Anti-Fracking-Konferenz in Dortmund
(http://www.kircheundgesellschaft.de/nachhaltige-entwicklung/energie-und-klima/fracking)

03.10., Friedensdemonstration in Kalkar (http://ostermarsch-ruhr.de)

13.10., Aktionstag gegen Atomanlagen in Frankreich
(http://bewegung.taz.de/termine/frankreich-anti-atom-gross-demos-ueber
all-in-frankreich)

2013 wird es im März in NRW eine große Demonstration zum 2. Jahrestag der Fukushima-Atomkatastrophe geben. Außerdem soll 2013 der Bundestagswahlkampf für Aktionen gegen Atomanlagen und Atomtransporte genutzt werden.

Das nächste Treffen der nordrhein-westfälischen Anti-Atomkraft-Initiativen findet am 10. November in Köln statt. Kontakt und weitere Informationen: www.antiatomplenum.blogsport.de/, www.bbu-online.de, www.aku-gronau.de, www.antiatomeuskirchen.blogsport.de.

Einladung zum Jubiläums und Camp 24.-26.08. in Salzgitter-Bleckenstedt

die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V. feiert 25 Jahre
erfolgreichen Protest und Widerstand

Als Auftakt zeigen wir am 22.08. um 19:00h im Filmpalast Universum in
Braunschweig den brandneuen Film „Das Ding am Deich“

http://www.dingamdeich.de/2-0-news.html

Vom 24.-26. August findet dann ein Generationen übergreifendes Fest
in Salzgitter-Bleckenstedt direkt gegenüber Schacht Konrad statt.
Das Fest und die dort stattfindenden Veranstaltungen sind für alle
offen, die unsere Arbeit unterstützen. Wir erheben keinen Eintritt,
bitten aber um Spenden für unsere künftige Arbeit.

http://www.ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=45&Itemid=202

Wir wollen hiermit sowohl mehrere Jahrzehnte erfolgreiche politische
Arbeit feiern als auch über aktuelle Projekte und Eingriffsmöglichkeiten
informieren und den Blick in die Zukunft richten. Dazu finden mehrere
Workshops statt.
Zur Zeit geht das Bundesamt für Strahlenschutz offiziell mit der
Fertigstellung des riesigen „End“lagers für 2019 aus, die Baustelle ist
unübersehbar.

http://www.ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=20&Itemid=92

Damit der Spaß nicht zu kurz kommt, gibt es für Groß und Klein jede
Menge zu entdecken und auszuprobieren und an zwei Abenden ein wirklich
tolles Musikprogramm.
Besondere Aufmerksamkeit hat das Musikprojekt von Heinz Ratz‘
„Strom & Wasser“ verdient: sie haben 80 Asylbewerber_innenheime besucht
und dort Menschen getroffen, mit denen sie diesen Sommer auf Tournee
sind. In Bleckenstedt spielen sie am Samstag Abend (25.08.):

http://www.strom-wasser.de/stromundwasser2009/info.html

Für das leibliche Wohl ist durch eine beliebte hannoveraner VolXküche
bestens gesorgt…und…wer will, kann bleiben: auf einem Stoppelacker
gibt es jede Menge Platz zum Zelten und Campieren.
Für die uns entstehenden Unkosten erbitten wir einen Campbeitrag von
5,-€ pro Übernachtung.

Das „Festkomitee“ würde sich unbändig freuen Euch alle bald im
„kein Weltatomerbe im Braunschweiger Land“ zu sehen, bitte verbreitet
diese Einladung weiter!

Bis dann grüßt im Namen der Vorbereitungsgruppe

Silke Westphal
AG Schacht Konrad e.V.

Das Programm als Download:

http://www.ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1

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